Stellungnahme der Finance-Arbeitsgruppe zum Eckpunktepapier des BMF und BMVJ

Stellungnahme der Finance-Arbeitsgruppe zum Eckpunktepapier des BMF und BMVJ

Stellungnahme zu dem Eckpunktepapier für die regulatorische Behandlung elektronischer Wertpapiere und Krypto-Token

Submission to the consultation regarding the regulatory treatment of electronic securities and crypto token

Die Finance Working Group des Bundesblock hat zum Eckpunktepapier des Bundesministeriums der Finanzen und des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz für die regulatorische Behandlung elektronischer Wertpapiere und Krypto Token – Digitale Innovation ermöglichen – Anlegerschutz gewährleisten – Stellung genommen [Deutsch/English] und dabei insbesondere betont, dass

– wir die beabsichtigte, technologieneutrale Einführung von elektronischen Registern unter Verzicht auf das bisherige Papiererfordernis befürworten;

– im Sinne der gewünschten Technologieneutralität hierbei nicht nur zentral verwaltete Lösungen Berücksichtigung finden dürfen. Vielmehr ist eine materielle Auseinandersetzung mit den notwendigen Anforderungen an die genutzte Technologie erforderlich im Sinne von allgemeinen Mindestkriterien für vertrauenswürdige elektronische Register;

– Anlegerschutz im Sinne einer sachlichen Risikoaufklärung ein von der für ein elektronisches Register genutzten Technologie inhaltlich zu trennendes Thema ist, das nicht mit den technologischen Anforderungen an vertrauenswürdige Register vermengt werden sollte;

– das Eckpunktepapier Anlass gibt, unabhängig von den technischen Anforderungen an vertrauenswürdige Register, die bisher genutzten Instrumente zum Anlegerschutz einer ergebnisoffenen Überprüfung zu unterziehen.

Die vollständige Stellungnahme ist unter folgendem Link abrufbar:
[Deutsch] Stellungnahme Eckpunktepapier BMF BMVJ
[English] Statement Guidelines BMF BMVJ

Der Blockchain Bundesverband dankt den folgenden Mitgliedern des Finanzausschusses für die Verfassung dieser Stellungnahme: Prof. Dr. Heribert Anzinger, Dr. Christoph Gringel, Daniel Resas, Tobias Seidl, Alireza Siadat, Dr. Nina-Luisa Siedler.

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Theo Beutel

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